Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Münsterländer Marzipan Manufaktur
Diese Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen der Münsterländer Marzipan Manufaktur aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste (eMail usw.), zugrunde. Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie Kenntnis und Inhalt dieser AGB ausdrücklich an. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Münsterländer Marzipan Manufaktur.

A. Vertragsabschluss und Lieferung
Der Kaufvertrag kommt aufgrund Ihrer Bestellung mit Lieferzusage bzw. mit Lieferung innerhalb angemessener Frist zustande. Belehrung zum Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen: Die Münsterländer Marzipan Manufaktur, Poppenbeck 72, 48329 Havixbeck gewährleistet Ihnen die Möglichkeit zum fristgerechten Widerruf Ihrer Bestellung nach den Bestimmungen über Fernabsatzverträge (§§ 312b folgende ,§ 355 Bürgerliches Gesetzbuch): Zur Ausübung dieses Widerrufsrechts genügt die Rücksendung der bestellten Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt oder eine Widerrufserklärung in Textform gegenüber der Candy-Corner. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Widerrufserklärung. Bei einem Warenwert bis 40 Euro haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Bei darüber hinaus gehenden Warenwerten kann die Rücksendung unfrei erfolgen. Das Widerrufsrecht ist nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches ausgeschlossen bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Die Münsterländer Marzipan Manufaktur wird nach Möglichkeit die vereinbarten oder angegebenen Lieferzeiten pünktlich einhalten. Die Lieferung erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten. Eventuelle Vorauszahlung werden Ihnen unverzüglich erstattet. Werden die vereinbarten oder angegebenen Liefertermine um mehr als vier Wochen überschritten, so haben Sie das Recht, uns eine angemessene Frist zur Leistung zu setzen, nach deren Ablauf sie vom Vertrag zurücktreten können, sofern eine Lieferung nicht erfolgt ist. Diese Frist muss mindestens 8 Werktage betragen. Erfolgt auch innerhalb der Nachfrist keine Lieferung, so können Sie nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Für eventuelle Transportschäden übernimmt die Münsterländer Marzipan Manufaktur die Haftung gegenüber ihren Kunden. Bei Sendungen Ihrerseits an die Münsterländer Marzipan Manufaktur tragen Sie das Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei uns. Bitte bewahren Sie im Falle einer Rücksendung den Versendungsbeleg gut auf.

B. Bezahlung
Rechnungen der Münsterländer Marzipan Manufaktur sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ohne, dass es einer Mahnung bedarf, geraten Sie bei Nichtzahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug, wenn wir Sie in der Rechnung auf diese Folge hingewiesen haben. Wir können Sie durch eine Mahnung jedoch schon vorher in Verzug setzen. Die Verzugszinsen betragen 5% über dem Basiszinssatz, sofern wir aus einem anderen Grunde nicht höhere Zinsen verlangen können. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

C. Gewährleistung
Sollten Produkte Material- oder Herstellungsfehler aufweisen bzw. Falschlieferungen oder Mengenabweichungen vorliegen, so reklamieren Sie bitte sichtbare Fehler – auch Transportschäden – unverzüglich, spätestens jedoch binnen 10 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich. Die Gewährleistungspflicht beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Ist ein geltend gemachter Mangel der Münsterländer Marzipan Manufaktur nicht anzulasten, so ist diese berechtigt, Ihnen den Zeitaufwand und die angefallenen Kosten in Rechnung zu stellen. Sie sind verpflichtet, die Münsterländer Marzipan Manufaktur bei der Fehlerfeststellung und Mängelbeseitigung zu unterstützen und auf Wunsch Hilfsinformationen zu erstellen bzw. auszudrucken. Die Münsterländer Marzipan Manufaktur ist berechtigt, einen evtl. auftretenden Fehler zu umgehen, wenn dieser selbst nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu beseitigen ist und dadurch die Nutzung der Software nicht erheblich leidet. Gelingt der Münsterländer Marzipan Manufaktur die Nachbesserung oder Nachlieferung nicht innerhalb angemessener Frist sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis angemessen herabzusetzen. Im Falle einer Rückabwicklung werden Sie sich die bis dahin gezogene Nutzung angemessen anrechnen lassen. Die Haftung der Münsterländer Marzipan Manufaktur ist auf den tatsächlich für das Vertragsprodukt bezahlten Betrag beschränkt. Jede weitere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere für Mängel oder Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, es sei denn, dass gesetzliche Vertreter oder Erfüllungshilfen der Münsterländer Marzipan Manufaktur vorsätzlich, grob fahrlässig oder arglistig gehandelt haben oder ein schwerwiegendes Organisationsverschulden vorliegt. Die Münsterländer Marzipan Manufaktur übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Käufers genügen oder mit Komponenten in der spezielen Konfiguration beim Käufer zusammenarbeiten. Auch übernimmt die Münsterländer Marzipan Manufaktur keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. Die Münsterländer Marzipan Manufaktur haftet in keinem Fall für Datenverlust.

D. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Münsterländer Marzipan Manufaktur. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die die Münsterländer Marzipan Manufaktur gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, der Münsterländer Marzipan Manufaktur alle im Rahmen einer Rechtsverfolgung aus Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

E. Datenschutz
Die Münsterländer Marzipan Manufaktur ist berechtigt, Ihre im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes/ Teledienstdatenschutz-gesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die Nutzungsdaten werden nur nach Ihrer Einwilligung für Zwecke der Beratung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung technischer Einrichtungen verarbeitet. Ausgenommen hiervon sind Bebilderungen die zum Zwecke der Darstellung unserer Arbeit für unseren Internet-Auftritt verwendet werden.
Sie können die zu Ihrer Person gespeicherten Daten unentgeltlich einsehen. Die Übermittlung ist nach Absprache auch elektronisch möglich.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an diese Stelle zu setzen, die dem Geist oder dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung soweit wie möglich entspricht.

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F. Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand 01.08.2005